Allgemeine Geschäftsbedingungen 90plusX UG
1. Definitionen, Geltungsbereich
(1) Die Webseite wird von der 90pusX UG betrieben. Im folgenden wird die 90plusX UG abgekürzt mit „90plusX“. Der Nutzer der Webseite wird als „Nutzer“ bezeichnet.
(2) Auf der Webseite werden Informationen für die Sportwettencommunity, Analysen und Prognosen und verwandte Themen angeboten. Soweit nicht anders gekennzeichnet, ist die Nutzung der Webseite und ihre Funktionen kostenlos. Die Webseite mit ihrem Inhalt und Funktionen kann jederzeit ganz oder teilweise eingestellt oder geändert werden.
(3) Durch die Benutzung der Webseite erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
2. Nutzung der Webseite, Pflichten der Nutzer
(1) Mit der Benutzung dieser Webseite seitens des Nutzers wird kein Vertrag mit der 90plusX geschlossen. Sofern Verträge geschlossen werden, dann unabhängig von der 90plusX. Ein Vertragsverhältnis kommt allein zwischen Nutzer und Dritten, bspw. Wettbüros, zustande.
(2) Es ist nur eine Nutzung der Webseite zum persönlichen Gebrauch erlaubt.
(3) Eine gewerbliche Nutzung der Webseite ist untersagt. Insbesondere ist untersagt, Informationen, Bilder, Software, Produkte oder Dienstleistungen, die auf der Webseite erhältlich sind, zu kopieren, zu versenden, zu veröffentlichen, Vorzutragen, zu ändern, anzubieten, zu vermieten, zu verkaufen, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke herzustellen, zu übertragen oder zu verkaufen.
(4) Der Einsatz manueller oder automatisierter Software, Geräte, Skripte, Robots oder ähnliche Verfahren und Mittel, soweit eine Nutzung der Webseite, über die übliche Nutzung hinausgeht, sind verboten. Hierzu gehört insbesondere das Framing der Webseite oder von Teilen der Webseite.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, über die Kommentarfunktion keine rechtsverletzenden Inhalte, insbesondere keine Beleidigungen oder sonstige die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte zu verbreiten.
(6) Die Webseite enthält Links zu Seiten Dritter, auf die 90plusX keinen Einfluss hat. Im Zeitpunkt der Linksetzung wurde die konkrete Seite, auf die verlinkt wird, überprüft. Eine laufende Kontrolle, ob die verlinkte Seite rechtsverletzende Inhalte enthält, findet nicht statt.
3. Freistellung
Der Nutzer stellt 90plusX von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer veröffentlichte Inhalte oder dessen sonstiger Nutzung der Webseite frei. Der Nutzer übernimmt unter anderem die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von 90plusX (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten). Der Nutzer ist verpflichtet, 90plusX für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine entsprechende Verteidigung erforderlich sind.
4. Haftung für Schäden, Garantie und Zusicherung
(1) Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen 90plusX, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus einem etwaigen Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
(2) Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere:
- in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit
- bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
- wegen Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder
- nach dem Produkthaftungsgesetz
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist damit nicht verbunden.
(3) Die verbleibende Schadensersatzhaftung ist in Fällen der groben Fahrlässigkeit und Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Datenschutz
Hinsichtlich der Datenschutzbestimmungen darf auf unser Feld auf der Webseite „Datenschutz“ verwiesen werden.
6. Schlussbestimmungen
(1) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB´s unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Ergeben sich in Folge dessen Regelungslücken, die nicht aus dem Verstoß gegen das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen, verpflichten sich die 90plusX und der Nutzer zur Vereinbarung einer Regelung, die dem ursprünglich verfolgten wirtschaftlichen Ziel möglichst nahe kommt.
(4) Sofern der Nutzer Kaufmann ist, ist Geschäftssitz der 90plusX Gerichtsstand; die 90plusX ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an seinem Gerichtsstand zu verklagen.